Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand

1. Unser Dienst dient der beruflichen und privaten Vernetzung von Mitgliedern. Wir, die Betreiber der App, sind die
   
   Connact GmbH
   Neißer Str. 10
   36100 Petersberg
   Telefon: +49 (0) 170 49 805 94
   E-Mail: info@connact.app
   Registergericht: Amtsgericht Fulda, HRB 8096
    
2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen den Nutzern der App und uns und regeln die Benutzung der App.
3. Die Nutzung vor App erfolgt ausschließlich nach den nachfolgenden Bestimmungen.
   
    

§ 2 Account, Nutzungsvertrag

1. Wir bieten Mitgliedern der App kostenlos die Möglichkeit, die App zu installieren, einen Nutzer-Account zu erstellen und die App zur Kommunikation mit anderen registrierten Nutzern zu verwenden.
2. Bezugs- und nutzungsberechtigt sind ausschließlich volljährige Mitglieder. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur einen Account anlegen.
3. Um sich in der App zu registrieren, sendet der Nutzer persönliche Informationen wahrheitsgemäß und vollständig („Nutzerdaten“) mittels des Registrierungsformulars der App an uns. Bei der Registrierung wählt der Nutzer u. a. eine gültige E-Mail-Adresse und ein ausreichend sicheres Passwort, idealerweise bestehend aus mindestens 16 Zeichen (möglichst durchmischt mit Zahlen, Buchstaben und Sonderzeichen sowie Groß- und Kleinschreibung), aus.
4. Indem der Nutzer auf den „Absenden“- bzw. „Registrieren“-Button klickt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der App ab („Nutzungsvertrag“). Anschließend überprüfen wir die an uns übermittelten Daten. Wenn wir der Meinung sind, dass die angemeldete Person zu unserem Netzwerk passt, werden wir sie als Nutzer akzeptieren. In diesem Fall senden wir dem Nutzer die Registrierungsbestätigung per E-Mail zu, wodurch der Nutzungsvertrag zustande kommt. Ein rechtlicher Anspruch auf Zugang zur App besteht nicht. Die Entscheidung obliegt uns nach freiem Ermessen.
5. Nach der erfolgreichen Registrierung kann der Nutzer sein Profil noch um weitere Informationen (z. B. Bilder, berufliche Tätigkeit etc.) vervollständigen.
6. Wir haben keine Möglichkeit, die angegebenen Daten von Nutzern auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen und übernehmen daher keine Verantwortung für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nutzerdaten. Wir behalten uns aber das Recht vor, Nutzerangaben stichprobenartig zu überprüfen und z. B. hierfür entsprechende Nachweise zur Identität und zum Alter des Nutzers anzufordern. Im Falle von Änderungen von Nutzerdaten hat der Nutzer unverzüglich seinen Account zu aktualisieren.
7. Jeder Nutzer hat sein Passwort streng geheim zu halten. Sollten Dritte unbefugt Zugang zum Account eines Nutzers erlangen oder Nutzer Anhaltspunkte für den Missbrauch des Accounts haben, muss der Nutzer uns umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.
8. Wir stellen die App in der jeweils vorhandenen Form und Funktion zur Nutzung bereit. Wir garantieren nicht die Verfügbarkeit des Systems bzw. sichern keine Mindestverfügbarkeit zu. Die Verfügbarkeit des Systems kann aus verschiedenen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.
   
    

§ 3 Nutzerpflichten

1. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten, wenn er die App verwendet.
2. Alle angegebenen Daten sind ausschließlich für den „internen“ Gebrauch auf der App zu verwenden. Eine Speicherung oder Weitergabe von Informationen an Dritte ist nicht gestattet.

3. Es ist jedem Nutzer insbesondere untersagt,
   - beleidigende bzw. obszöne Inhalte, Propagandamittel, rechts- oder linksradikale Ansichten, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Auschwitzlüge, Auffordern oder Anleiten zu Straftaten, kriegs- oder gewaltverherrlichende Inhalte, Gewaltdarstellung, Bedrohung, Verletzung der Menschenwürde, Anpreisen oder Bewerben von Drogen, Rauschmitteln oder illegalen Substanzen jeglicher Art in offener oder verdeckter Form, sowie strafbare Inhalte jeglicher Art zu veröffentlichen, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
   - gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
   - wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) sowie
   - die folgenden belästigenden Handlungen vorzunehmen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

   - Versendung von Kettenbriefen,
   - Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing),
   - anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit),
   - Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung unseres Netzwerks,
   - Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Netzwerks erforderlich ist; das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der App und daher ausdrücklich untersagt,
   - Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten aus der App oder von anderen Nutzern ohne Einverständniserklärung des Erstellers dieser Inhalte,
   - Aufstellen bzw. Übermitteln unwahrer Angaben,
   - jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der App zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, zu attackieren oder zu manipulieren,
   - Beeinträchtigung des Rufes der App und der dort angebotenen Dienste  durch die Präsenz des Nutzers (z. B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass das Mitglied wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist),
   - Werbung für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
   - Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer oder
   - Mitgliedschaft in einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft,
   - Verbreitung kommerzieller Werbebotschaften jeglicher Art von oder für Firmen, Produkte usw.

4. Ein Verstoß gegen die ebengenannten Pflichten führt in der Regel zur Löschung der entsprechenden Inhalte oder des Nutzeraccounts. Darüber entscheiden wir nach eigenem Ermessen.
   
    

§ 4 Rechteeinräumung an Nutzerinhalten

1. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Profile, Fotos, Nachrichten oder sonstige Materialien zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten, die nach unserem Ermessen gegen den vorstehenden Verhaltenskodex oder gegen sonstige einschlägige Inhaltsrichtlinien zu verstoßen oder in sonstiger Weise inakzeptabel scheinen.
   
    

§ 5 Haftung für Nutzerinhalte

1. Wir machen uns Nutzerinhalte (Texte, Profilbilder, -beschreibungen, Videos, Musik etc.) nicht zu eigen und übernehmen keine Verantwortung für die von den Nutzern in der  App bereitgestellten Inhalte, sowie für externe Inhalte, auf die ein Nutzer verlinkt. Nutzer sind selbst für die von ihnen in der App geladenen Inhalte verantwortlich und dürfen nur solche Inhalte auf ihren Account laden, zu deren Verwendung sie berechtigt sind.
2. Wir sind gesetzlich nicht verpflichtet, Nutzerinhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollten wir allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb der App erlangen, werden wir prüfen, ob die Vorwürfe begründet sind und dann über eine etwaige Löschung der Inhalte bzw. alternative Maßnahmen entscheiden.
3. Der Nutzer garantiert, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten verfügt, um diese im Rahmen der App zu verwenden, und dass durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden.“ Im Fall einer Rechtsverletzung Dritter durch Nutzerinhalte wird der Nutzer die vertragswidrigen und/oder gesetzwidrigen Inhalte nach Aufforderung durch uns sofort einstellen.
   
    

§ 6 Haftung

1. Wir haften für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die durch unsere fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung oder einer solchen unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, oder für sonstige Schäden, die durch unsere grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung oder einer solchen unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, sowie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
2. Wir haften ferner für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
3. Über die in den Absätzen 1 und 2 genannte Haftung schließen wir jede Haftung aus, insbesondere für den Fall, dass

• Nutzer die App entgegen dieser Bestimmungen nutzen,
• Die App nicht unterbrechungsfrei verfügbar ist oder ausfällt,
• Dritte unbefugt Kenntnis von persönlichen Daten von Mitgliedern erlangen (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs auf die Datenbank).
  
   

§ 7 Schutzrechte

1. Die App und Webseiten, ihre Programmierung, Inhalte, Gestaltung und Struktur unterliegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Schutzrechten. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
   
    

§ 8 Datenschutz

Wir sind uns bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, welche die Nutzer an die App übermitteln, äußerst wichtig ist. Wir beachten daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Nähere Details beschreibt die Datenschutzerklärung. Mit der Nutzung der App stimmt der Nutzer den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.

§ 9 Beendigung des Nutzungsvertrags

1. Wir können Nutzungsverträge ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen (E-Mail, Textform, Telefax).
2. Wir können den Nutzungsvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund in der Person des Nutzers vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
   ein Nutzer unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt,
   ein Nutzer unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat,
   ein Nutzer gegen vertragliche Pflichten verstößt.
3. Der Nutzungsvertrag endet ferner, wenn der Nutzer seinen Account löscht.
4. Die Kündigung / Beendigung des Nutzungsvertrags berührt nicht etwaige zwischen Nutzern untereinander oder zwischen Nutzern und uns abgeschlossene Buchungen oder sonstige eingegangene Verpflichtungen.
   
    

§ 10 Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Wir werden die Nutzer über Änderungen der allgemeinen Bedingungen per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Bedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bedingungen als vom Nutzer angenommen. Wir werden den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

 

§ 11 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Rechtswahl

1. Erfüllungsort ist unser Sitz in Darmstadt. Sofern ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, ist der Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag oder Buchungen entspringenden Streitigkeiten unser Sitz in München. Wir sind daneben berechtigt, Nutzer auch an deren allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand zu verklagen.
2. Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich beim jeweiligen Vertrag um einen Verbrauchervertrag, kann sich der Nutzer immer auch auf den Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts berufen, das ohne die vorliegende Rechtswahlklausel anzuwenden wäre.
   
    

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam und/oder dieser Vertrag unvollständig sein, so ändert dies nichts an der Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen. Die unwirksame und/oder unvollständige Vereinbarung gilt durch eine solche Vereinbarung als ersetzt, die nach ihrer wirtschaftlichen Wirkung der unwirksamen Vereinbarung oder der fehlenden Vereinbarung am nächsten kommt.
2. Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung steht dem Nutzer uns gegenüber nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unbestritten ist. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3. Diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende allgemeine Geschäfts-bedingungen eines Nutzers sind unwirksam.